Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn soll Anfang 2015 ein Containerlager zur Unterbringung von Geflüchteten eröffnet werden. Einem Netzwerk aus NW Berlin, NPD und Die Rechte ist es in diesem Kontext gelungen, lokale BFC-Hooligans, ‘ganz normale’ und offen rassistische Anwohner*innen gegen dieses Vorhaben zu mobilisieren. Neben der nächsten Montagsdemo am 17.11. planen die Nazis für Samstag, den 22.11., auch einen überregionalen Aufmarsch. Wir rufen deshalb dazu auf, diesen zu stören, sich an Blockaden zu beteiligen oder die Proteste kreativ zu unterstützen.

Den zweiten Montag in Folge zogen Neonazis und rassistische Anwohner*innen durch Berlin-Marzahn. Waren es am 3. November noch um die 120 Teilnehmer*innen, so wuchs die Anzahl der rassistischen Demonstrant*innen am gestrigen Montag, den 10. November, auf ca. 400 Personen an. Die Bürgerbewegung Marzahn berichtet sogar von 700-800 Teilnehmer*innen, was wir trotz der hohen Fluktuation im Verlaufe der Demo aber für übertrieben halten. Zwar stieg auch die Anzahl der Gegendemonstrant*innen von 30 auf ca. 300 Menschen, aber jeglicher Gegenprotest wurde von Anfang an durch die Cops kriminalisiert und unterbunden.

Nach dem erschreckenden Aufmarsch von Neonazis in Marzahn am vergangenen Montag wurde für den kommenden Montagabend (10.11.14) erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet angemeldet.

Am Abend des 3. November 2014 marschierten spontan knapp 120 Neonazis und Rassist_innen in Berlin-Marzahn zu einer „Montagsdemonstration“ auf. Während sie über eine kilometerlange Strecke offene neonazistische Parolen rufen konnten und gegen Asylbewerber_innen hetzen, verletzte die Polizei Gegendemonstrant_innen z.T. schwer und bedrohte sie mit einer Schusswaffe. Ob Asylbewerber_innen hier sicher leben können, steht nach diesem Tag in Zweifel.

Vorgeschichte

Insgesamt ca. 120 Nazis und Rassist_innen marschierten heute nach einem Verwirrspiel über Ab- und Anmeldungen sowie mit konspirativer Mobilisierung in Marzahn im Schutze der Dunkelheit auf.

Die eigentliche Demonstration richtete sich gegen den Standort des geplanten Container-Lagers in Marzahn an der Schönagelstraße. Die heute angemeldete Demo machte aus ihrer neonazistischen Gesinnung keinen Hehl, die Nazis - unter ihnen Sebastian Schmidtke (Landesvorsitzender NPD Berlin), Marcel Rockel (Bürgerbewegung Hellersdorf), Uwe Dreisch (Landesvorsitzender DIE RECHTE) und Lars Niendorf (NPD) - brüllten "Nein - Zum - Heim", "Ru-Dolf Hess" und "Wir wollen keine / Asylantenheime" sowie "Deutschland den Deutschen / Ausländer raus" und das klassische "Wir - Sind - Das - Volk".

Die Polizei spielte bereitwillig bei dem mehrstündigen Spektakel mit und erlaubte eine mehrere Kilometer lange Demoroute weit über die eigentliche Aufmarschstrecke hinaus - als Spontanversammelungen.

Die Demonstration durch Marzahn am morgigen Montag, 3. November 2014, wurde durch den Anmelder im Internet abgesagt. Die Absage sieht für uns valide aus. Es wird wohl morgen zu keinem Aufmarsch von rassistischen Hetzern kommen.

Vielen Dank an alle, die sich den Abend freigenommen haben und ihre Bereitschaft erklärt haben, gegen die geplante Demonstration Stellung zu nehmen und die Nazis dem Kiez zu verweisen.
Die Absage der Demo wurde mit der angekündigten Teilnahme von Neonazis und dem Protest dagegen begründet. Die im Auge des Anmelders daraus entstehenden Sicherheitsprobleme wollte dieser nicht tragen. Es folgt eine Distanzierung von „Rechtsgesinnten“.

Am Dienstagabend vergangener Woche stürmten rund 15 Neonazis in den Vorraum der Begegnungsstätte „LaLoka“ in Hellersdorf und bedrohten die Anwesenden. Die Neonazis hatten zuvor einen Antira-Aktivisten auf der Straße erkannt und verfolgt. Nachdem dieser sich in das Ladenlokal flüchten konnte, drangen auch die Neonazis in dieses ein, konnten jedoch im Vorraum gestoppt werden. Sie blockierten dort den Vorraum, riefen rassistische Parolen und fotografierten die Anwesenden. Die Begegnungsstätte war erst Ende August eröffnet wurden.

Das diesjährige Rand.Gestalten Festival im La Casa am 30. August wird mit einer antirassistischen Aktionswoche vom 25. bis zum 30. August begleitet. Von Montag bis Freitag gibt es Workshops und Vorträge zu verschiedenen Themen rund um Migration, Rassimus und antirassistische Praxen. Abschluss der Aktionswoche ist eine Demonstration vom U-Bhf Cottbusser Platz am Samstag um 12 Uhr. Die Aktionswoche ist eine von vielen Antworten auf die rassistische Mobilisierungen des letzten Jahres in Hellersdorf.