Pankow

Für den 17. Januar luden Nazis in Berlin zu einem „Kennenlerntreffen“ der sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa). Eine halbe Stunde nach angekündigter Uhrzeit hatten sich gegen 20.30 Uhr am S-Bahnhof Greifswalder Straße rund 50 Rechte versammelt. Die Polizei begleitete sie von hier aus zur Kneipe „Stumpfe Ecke“ in der Naugarder Straße 7, wo sie sich unter Polizeischutz bis in die Morgenstunden ungestört versammeln konnten.

Für Samstag laden Berliner Neonazis zu eimem HoGeSa-"Kennenlerntreffen für Berlin und Umland" ein. Die Veranstaltung richtet sich an "Freunde, Freundinnen Anhänger und Unterstützer der HoGeSa". Sie wollen sich um 20 Uhr am S-Bhf. Greifswalder Straße treffen.

Für Donnerstag, den 4. Dezember hatte eine rassistische Anwohner*innen-Initiative zu einem Aufzug aufgerufen, der sich gegen eine neu entstehende Flüchtlings-Containerunterkunft im Berliner Ortsteil Buch richtete. Der Aufmarsch sollte von Karow nach Buch führen.Während sich die Aufmarsch-Teilnehmer*innen gegen 18.30 Uhr zusammen fanden, besetzten rund 70 Antifaschist*innen die Autobahnunterführung am Bucher Ortseingang (Karower Chaussee/Bucher Landstraße). Die Antifaschist*innen entrollten Banner mit der Aufschrift „Geflüchtete willkommen“ und „Rassismus tötet!“.

Für diesen Donnerstag rufen Nazis und Rassist*innen zu einer Demonstration von Karow nach Buch auf. Bisher wollten sie nach Marzahner Vorbild jeden Montag demonstrieren. Das Bündnis "Flüchtlinge Willkommen in Buch und Karow" hatten ihnen jedoch mit frühen Anmeldungen sprichwörtlich den Raum genommen. Die Nazis konnten daher die letzten zwei Montage keine Demonstration in Buch durchführen. Nun wollen sie auf den Donnerstag ausweichen.

Bereits in den letzten Wochen hatten sich regelmäßig Donnerstags 50 bis 75 Rassist*innen zu einer "Lichterkette" an der Baustelle der Flüchtlingsunterkunft getroffen. Auch hier waren sie letzten Donnerstag erneut auf lautstarken antifaschistischen Protest gestoßen und mussten auf den gegenüberliegenden Parkplatz ausweichen.

Update: Rassist*innenaufmarsch in Buch ist wegen der Gegenproteste abgesagt. Sie wollen stattdessen am Donnerstag von Karow nach Buch ziehen. Parteien wollen ihre Demonstration trotzdem fortführen. Antifa-Demo ab 18 Uhr in Marzahn findet statt. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise um 17.30 am Ostkreuz.

Seit Wochen brodelt es in Berlin, egal ob in Marzahn/Hellersdorf, Köpenick oder in Buch. Es wird gegen Flüchtlingsunterkünfte, d.h. Containerdörfer, mobil gemacht, wobei sich die Initiativen, die hinter den Protesten stecken, nach außen als vermeintliche AnwohnerInnen, wenn nicht sogar als „besorgte Bürger“ ausgeben.
Ob auf den vergangenen Montagsdemos oder auf der Demo am 22. November: das Bild, welches die Gruppierungen und Initiativen auf Facebook und Co entstehen lassen, nämlich jenes des „besorgten Bürgers“ bzw. „Anwohners“ ist auf den Demos nicht vorzufinden.
Hier nun eine kleine Zusammenfassung der Akteure dieser „Bürger-Demos“, ein Blick auf jene organisierten Neonazis, welche die Infrastruktur dieser Events stellten und stellen. 

Tauschende blockierten diesen Samstag die Nazidemo in Marzahn. Nach stundenlangem Warten und wenigen Metern Strecke mussten die Nazis umkehren. Nichts desto trotz wollen sie am Montag erneut durch Marzahn demonstrieren. Wie die letzten Montage haben sie eine Demonstration ab 19 Uhr an der Ecke Landsberger Allee / Blumenberger Damm angemeldet. Einen Überblick über die bisherigen drei "Montagsdemos" in Marzahn gibt es hier.

In Berlin laufen derzeit massive rassistische Mobilisierungen. In Buch, Marzahn und Köpenick gehen immer wieder hunderte Rassist*innen auf die Straße. Diese Mobilisierungen sind kein Zufall. Der Senat hat vier von sechs geplanten Containerdörfern genau in NPD-Hochburgen platziert. Gegenprotest gegen die Nazidemos wird kriminalisiert und unterbunden. Gleichzeitig läuft eine rassistische Medienkampagne gegen die besetzte Schule und Drogenhändler*innen im Görlitzer Park. Der Staat ermöglicht erst durch sein Handeln diese unerwartete, rassistische Mobilisierung. Dem müssen wir uns entschlossen entgegenstellen.