Mitte

24. November 2016 | News Redaktion

Am 26.11. lädt Bärgida, der Berliner Ableger von Pegida, zu einem wenig feierlichen Jubiläum ein. Zum 100. Mal wollen die Rassist*innen nun schon durch die Hauptstadt ziehen. Während sich die Nazis sonst am Montag treffen, verlegen sie diesmal ihren Aufmarsch und verbreiten ihre rassistische Hetze an einem Samstag. Sie treffen sich dazu um 14 Uhr am Hauptbahnhof.

17. November 2016 | News Redaktion

Die AfD hat in Berlin am 16.11.2016 die erste Ausgabe des "Merkel muss weg"-Mittwochs veranstaltet. Anmelder ist Franz Wiese. Dieser sitzt für die AfD im brandenburgischen Landtag. Auffällig sind die Namensähnlichkeit zur "Merkel muss weg"-Demo von Enrico Stubbe und WfD, die das harte Rechtsspektrum alle paar Monate an den Hauptbahnhof mobilisiert. Stubbe hatte im Vorfeld mehrfach die AfD-Veranstaltung auf seinem Privatprofil beworben, eine gewisse Absprache oder ein Einverständnis liegen also nahe.

10. November 2016 | News Redaktion

Gegen rechte Hetze und Fremdenfeindlichkeit! Unter diesem Motto organisiert das Aktionsbündnis #NoBärgida am 26.11. eine große antirassistische Demo mit Konzert durch Moabit und Mitte.

Anlass dafür ist das „100. Jubiläum“ von Bärgida, welches wir nicht unkommentiert lassen werden. Bärgida verschiebt hierfür ihren montäglichen „Abendspaziergang“ auf einen Samstag. Damit möchten sie anderen Rassist*innen, Reichbürger*innen und Faschist*innen aus ganz Deutschland die Möglichkeit geben nach Berlin zu reisen. Es bestehen insbesondere gute Kontakte zur rassistischen „Pogida“ in Potsdam. Auch andere Neonazis aus Berlin werden dieses Angebot nutzen, da am Abend die jährliche Silvio-Meier-Demo in Berlin stattfindet. Für uns ist das nur ein Grund mehr unseren Protest auszuweiten und ihnen dieses „Jubiläum“ zu vermiesen! Wir wollen damit an die erfolgreichen Proteste gegen den ersten „Abendspaziergang“ von Bärgida am Roten Rathaus Januar 2015 anknüpfen.

7. November 2016 | News Redaktion

Am Samstag versammelten sich bereits zum vierten Mal Nazis aus dem ganzen Bundesgebiet in Berlin unter dem Motto "Merkel muss Weg". Der von Enrico Stubbe angemeldete Aufmarsch konnte anfänglich mehrere tausend Nazis mobilisieren. Seitdem ist die Anzahl teilnehmender Nazis immer weiter, auf mittlerweile "nur" noch 500 gesunken. Gleichzeitig ist es Antifaschist*innen dies mal gelunken den Aufmarsch über längere Zeit zu blockieren. Nur durch einen unverhältnismäßigen Polizeieinsatz konnten die Nazis ihre vollständige Route bis zum Alexanderplatz laufen. So ermöglichten die Bullen diesen am Jahrestag des Scheunenviertelpogroms vom 5. November 1923 durch eben jenes Viertel zu laufen.

7. November 2016 | News Redaktion

Erinnern heisst handeln” (Esther Bejarano, Auschwitz-Komitee)

„Aus der Erfahrung unseres Lebens sagen wir: Nie mehr schweigen, wegsehen, wie und wo auch immer Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Auslaenderfeindlichkeit hervortreten!“ Dies haben uns die überlebenden Opfer des Nazismus und lebenslange Kämpfer*innen immer wieder aufgetragen, sie haben uns begleitet, unterstützt und ermutigt. Sie haben uns erklärt, was es bedeutet, als Flüchtling leben zu müssen, was es bedeutet, nicht mehr als Mensch betrachtet zu werden. Aber sie haben uns auch nahegebracht, wie wichtig Solidarität und Widerstand sind. Wir werden unsere Kämpfe bald ohne sie führen und eigene Worte und Wege finden müssen. Nichts ist zu vergleichen mit der unmittelbaren Authentizität und Überzeugungskraft der Überlebenden. Der Friedensnobelpreisträger und Holocaust-Überlebende Elie Wiesel sagte kurz vor seinem Tod, wer Zeitzeugen zuhört, der werde selbst zu einem. Ob dies funktioniert, liegt an uns.

2. November 2016 | News Redaktion

Im Vorfeld des vierten "Merkel muss weg"-Naziaufmarsch am 5. November veröffentlicht das Berliner Bündnis gegen Rechts Hintergrundinformationen zu den Redner*innen, die wir hier gerne dokumentieren. Ebenfalls lesenswert ist eine Einschätzung des MBR Berlin zu Organisator*innen und Mobilisierungspotential.

27. Oktober 2016 | News Redaktion

Die NPD entwickelte in ihrem Bundesparteitag 1997 das »Vier-Säulen-Konzept«, welches den »Kampf um die Straße«, den »Kampf um die Parlamente«, den »Kampf um den organisierten Willen« und den »Kampf um die Köpfe« beinhaltet. Das neurechte Compact-Magazin hat sich bereits seit seinem Gründungsjahr 2010 dem »Kampf um die Köpfe« verschrieben. Chefredakteur Jürgen Elsässer hat innerhalb der letzten Jahre eine krasse politische Wandlung von linken Positionen (ca. 2003) hin zur extremen Rechten (ca. ab 2009) vollzogen. Elsässers Hetzrepertoire reicht von homophoben, rassistischen und nationalistischen Artikeln und Kommentaren bis hin zu plumpen antiamerikanischen Ressentiments. Als Chefredakteur ist er maßgeblich verantwortlich für die Artikel, die Berichte, die Öffentlichkeitsarbeit und die Außenwirkung des Compact- Magazins.

26. Oktober 2016 | News Redaktion

Nach den vergangenen Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sowie zum Abgeordnetenhaus (AGH), konnte die AfD zahlreiche Stimmen auf sich vereinigen. In zahlreichen Bezirken ist die AfD sogar in Fraktionsstärke in die Rathäuser eingezogen und kann mit Fraktionen und dem Stellen von Stadtratsposten nun sogar erstmals eine begerenzte, jedoch gefährliche, politische Gestaltungsmacht in sieben Bezirken für sich beanspruchen. So zum Beispiel in Pankow, Reinickendorf, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick u.a. Morgen finden die konstituierenden Sitzungen der BVV'en statt und aus diesem Anlass antifaschistische Kundgebungen in Lichtenberg, Pankow und Mitte statt.

24. Oktober 2016 | News Redaktion

Am 5.11.2016 werden erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ organisiert von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ durch Berlin Mitte ziehen. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wird der Aufmarsch von Enrico Stubbe angemeldet. Der Zusammenschluss von NPD, AfD, Pro Deutschland, Rechten Hooligans und „besorgten Bürgern*innen“ an diesem Tag ist eine gefährliche Mischung. Sie verbreiten weitestgehend unbehelligt und wie so oft von der Polizei geschützt ihre rechte Propaganda gegen Geflüchtete und gegen Menschen die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen. Das Resultat ihrer rechten Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen in Berlin und Deutschland. Das wollen wir nicht mehr länger hinnehmen.

21. Oktober 2016 | News Redaktion

Die AfD ist, wie leider zu erwarten war, mit 14,2 % in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Vielerorts wurde die AfD nicht wegen, sondern trotz ihres dünnen Sozialprogramms gewählt. Die Berliner AfD stellt sich gegen eine »Mietpreisbremse«, da diese Investor*innen abschrecke, befürwortet den Bau der Autobahn A100 und fordert die Abschaffung von »Hartz 4«. Wenn schon keine gerechte Sozialpolitik, dann wenigstens gegen »Ausländer«, so scheint die Devise. In neun Bezirken stellt die AfD einen eigenen Stadtrat, im Abgeordnetenhaus ist die Partei mit 25 und in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) mit 97 Leuten vertreten. Damit hat die Partei in Berlin erstmals die Möglichkeit eine Realpolitik durchzusetzen, die sich gegen die Rechte von Migrant*innen, Armen, Homosexuellen und Frauen richtet.

Seiten