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Wie berichtet wollen morgen Nazis des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida, Pro Deutschland und dem Bündnis Deutscher Hools (HoGeSa-Ableger) in Berlin aufmarschieren. Als Organisator tritt „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ auf. Anmelder ist Enrico Stubbe, Bundesvorsitzender von Pro Deutschland. Die MBR hat eine Einschätzung zum erwarteten Spektrum und der möglichen Größe des Aufmarsches herausgegeben. Zu letzt hatte dieses Spektrum am 3.

Trotz schlechten Wetters demonstrierten Tausende anlässlich des Frauen*kampftag am 6. März vom Rosa Luxemburg Platz zum Oranienplatz. Der linksradikale Making Feminism a Threat-Block war einer der größten. Im Vorfeld der Demonstration zogen rund 100 Aktivist*innen mit einer unangemeldeten Spontandemonstration "gegen Antifeminismus, zivile Koalition und AfD" vom Zionskirchplatz zum Auftaktort der Bündnisdemo am Rosa-Luxemburg-Platz. Vorbei ging es an der Privat-Wohnung der AfD-Politikerin Beatrix von Storch, wo ihr ein paar Grußworte hinterlassen wurden.

Es vergeht kein Tag, an dem es nicht zu Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten, zu tätlichen Übergriffen oder flüchtlingsfeindlichen Demonstrationen kommt. Clausnitz und Bautzen sind nur die ekelhaftesten Highlights der aktuellen rassistischen Stimmung. Alleine im Jahr 2015 wurden in Berlin 76 Angriffe auf Flüchtlingsunterküfte, darunter 8 Brandanschläge, sowie mehr als 20 Körperverletzungen und 45 rassistische Demonstrationen dokumentiert – Tendenz steigend.

Nun wollen Nazis und Rassist*innen erneut ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straßen Berlins tragen. Dies gilt es zu verhindern! Lasst uns gemeinsam und entschlossen ein Zeichen für ein antirassistisches und antifaschistisches Berlin setzen!

Zu Beginn des  Aktionswochenendes der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ haben mehrere dutzend Aktivist*innen der Bundeszentrale der AfD in Berlin heute einen Besuch abgestattet und der rechten Partei die Folgen ihrer Politik zurück gebracht. Unter dem Motto „Die Brandstifter in Nadelstreifen besuchen“ lieferten sie einen Kleintransporter voll Brandschutt aus einer abgebrannten Turnhalle in Nauen in und vor der Bundesgeschäftsstelle (Berlin-Tiergarten) ab. Die Turnhalle in Nauen sollte als Unterkunft für Geflüchtete dienen und wurde im letzten August, kurz vor ihrem Bezug, von Rassisten niedergebrannt.

Am 13. März will die AfD in Berlin einen Landesparteitag veranstalten, bei dem das Programm für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 verabschiedet werden soll. Tagungsort ist das A&O Hostel in der Lehrterstr. 12. Die Hostelkette, welche mehrere Hostels in Berlin betreibt, weigert sich bisher, die nationalistischen Hetzer*innen auszuladen. Jetzt liegt es also an uns, der AfD zu zeigen, dass sie nirgendswo willkommen ist und sie überall auf starken Widerstand stoßen wird.

Die Markierung war nur der Anfang, lasst uns den Parteitag zum Desaster machen!

Für die Durchführung der Berlinale werden jährlich zahlreiche Sicherheitsunternehmen eingebunden, um den Ablauf der Veranstaltung abzusichern. Da im Sicherheitsgewerbe nicht selten Anhänger der rechten Szene anzutreffen sind, bildet auch die Berlinale hier keine Ausnahme. So ist David Linke, ein langjähriges Mitglied des Nazi-Netzwerks NW-Berlin, in diesem Jahr mit Sicherungsaufgaben bei der Berlinale betraut.

 Eine böse Überraschung  mussten die RassistInnen von Bärgida am Montag erleben. Rund um den wöchentlichen Treffpunkt der Nazis, den Berliner Hauptbahnhof, haben antifaschistische Plakatkünstler_Innen sogenannte "Adbustings" angebracht. Dabei veränderte die Gruppe, die sich „Denkendzettelklebende Menschen für die Demaskierung von Asylkritik und Wutbürgertum” (DeMefüDeAsWu) nennt, Werbeplakate, um auf den Rassismus der "besorgten BürgerInnen" aus der rechten Ecke aufmerksam zu machen. Deren Versuch, sich über aktuelle Diskurse als selbstverständlichen Teil der Gesellschaft zu positionieren, wird ebenso angeprangert. Darüber hinaus thematisiert DeMefüDeAsWu den Rassismus durch Regierung.

Am Samstag, den 23. Januar 2016, wurde zu einer Kundgebung vor dem Kanzler*inamt aufgerufen. Grund für die Kundgebung war eine (angebliche) Vergewaltigung eines 13jährigen Mädchens aus Berlin-Marzahn.

Morgen, am Samstag den 16. Januar will die AfD-Berlin ab 9.30 Uhr ihren Landesparteitag im Maritim Hotel an der Friedrichstraße durchführen. Angeblich hätten sich über 200 Mitglieder angemeldet. Auch die NPD will morgen unterwegs sein. Diesmal mit einer Kundgebung um 15 Uhr am Marzahner Eastgate. Thema: "Als NPD-Kreisverband Marzahn-Hellersdorf wollen wir ein sichtbares Zeichen gegen sexuelle Übergriffe auf unsere Mädchen und Frauen setzen!"