Mitte

Update (14. Februar): Die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus hat eine Einschätzung zum AfD-Aufmarsch veröffentlicht. Sie rechnen "mit einer relativ hohen Teilnehmer_innenzahl". Mittlerweile mobilisieren neben der NPD auch andere extrem rechte Akteure wie Pegida und diverse Ableger, die NPD und Teile des Organisator*innenkreis der Merkel muss Weg-Demonstrationen. Beim Berliner Bündnis gegen Rechts gibt es ein paar Hintergrundinformationen.

Update (7. Februar): Aufstehen gegen Rassismus ruft zu einer Gegenkundgebung ab 14 Uhr am Mehringplatz/Gitschinerstraße auf. (Achtung Facebook) Die Antifaschistische Koordination 36 ruft "zu dezentralen Aktionen in Kreuzberg und komplett Berlin auf". Nach ihrer Einschätzung ist "Kreuzberg nicht Mitte und bietet weitaus mehr Optionen, als bspw. die sehr begrenzten Handlungsspielräume bei den „Merkel muss Weg Demos“."

Update (29. Januar): Der Auftaktort des AfD-Aufmarsches wurde geändert. Wahrscheinlich haben ihnen die Bullen gut zugeredet, dass der Oranienplatz doch ein wenig zu gewagt ist. Sie mobilisieren jetzt zu 15 Uhr am Halleschen Tor. Zeigen wir ihnen, dass auch das Hallesche Tor für die AfD keineswegs ein ruhiges Pflaster ist!

Am kommenden Montag, dem 20. November, will Andreas Wild (AfD) erneut eine sogenannte "Montagskundgebung" abhalten. Auf der Kundgebung wollen Wild und die angekündigten RednerInnen Leyla Bilge und Volkert Wögens gegen das Recht auf Familiennachzug für Geflüchtete Stimmung machen. Los geht es um 18 Uhr am Gendarmenmarkt Ecke Mohrenstraße.

Zu den beiden ersten "Montagskundgebungen" am 16. und 30. Oktober am Steglitzer Hermann-Ehlers-Platz hatte Wild nur wenige AfDlerInnen motivieren können. Ihnen standen deutlich mehr Gegendemonstrant*innen gegenüber. Teilweise wurden die Reden trotz Lautsprecheranlage durch die Gegenproteste übertönt. Eine räumliche Trennung von AfDlerInnen und Antifaschist*innen ist der Polizei nicht gelungen.

Am Samstag, 9. September, wollen extrem Rechte aller Couleur zum siebten Mal unter dem Motto "Merkel muss Weg" durch Berlin marschieren. Beim letzten Aufmarsch am 1. Juli kamen noch rund 500 Teilnehmer. Eben so viele sind für diesen Aufmarsch angemeldet. Die Route verläuft durch das Regierungsviertel via Checkpoint Charlie zum Potsdamer Platz. Das Berliner Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin hat ab 14 Uhr eine Gegenkundgebung am Washingtonplatz, dem Startpunkt des Naziaufmarsches angemeldet. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hat eine Kundgebung am Potsdamer Platz, dem geplanten Endplatz des Naziaufmarsches, ab 16 Uhr angemeldet.

Marcus Alexander Bischoff ist überzeugter Nationalsozialist und seit mehr als zwei Jahrzehnten im militanten rechten Spektrum aktiv. In den 90er Jahren war er Teil bewaffneter Neonazistrukturen und für Anschläge und Übergriffe verantwortlich. Bischoff war auch in Zeiten, in denen er nicht fest organisiert war, regelmäßiger Teilnehmer bei rechten Veranstaltungen, Infoständen und Aufmärschen - bis heute. Mittlerweile ist er fester Bestandteil des NPD-Kreisverbandes Pankow und fehlt auf so gut wie keiner ihrer Aktionen. zudem nimmt er auch an Treffen des Berliner NPD Verbandes teil.

“600m sind keine Demo!” skandierten knapp 80 Menschen vor der Gefangenensammelstelle (GeSa) in Moabit. Einige Blockierende waren während der Proteste von der Polizei verhaftet wurden und mussten ein paar Stunden in der GeSa verbringen. Nach der Entlassung wurden sie mit Jubel und Sekt empfangen. Die erste Frage: “Haben wir es geschafft?” – “600m und danach war Schluß! Wir haben sie blockiert!”, war die Antwort. Erleichterung, es hat sich gelohnt! No Pasaran!

Der geplante Großaufmarsch der extrem rechten Vereinigung „Identitäre Bewegung Deutschland“ durch die Berliner Innenstadt bis ins Regierungsviertel blieb am Samstagnachmittag eine Illusion. Bereits nach wenigen hundert Metern wurde der Aufzug der Identitären sowie ihrer Sympathisierenden aus PEGIDA-Klientel, NPD und „Freien Kräften“ durch eine Menschenblockade in der Brunnenstraße gestoppt. Nach zwei Stunden Stillstand löste der identitäre Versammlungsleiter schließlich die Versammlung auf. Anschließend kam es kurzzeitig zu Tumulten. Der Großteil der ehemaligen Versammlungsteilnehmenden machte kehrt und versuchte den Aufzug auf eigene Faust durchzusetzen. Der Ausbruchsversuch wurde durch die Polizei, u.a. durch Pfeffersprayeinsatz, gestoppt.

Für den 17. Juni plant die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) erneut einen Aufmarsch in Berlin-Mitte. Auftaktort ist um 14 Uhr am S-Bhf. Gesundbrunnen. Bereits im vergangenen Jahr zogen rund 130 Anhänger der Identitären aus mehreren Bundesländern anlässlich des Jahrestages der Proteste vom 17. Juni 1953 durch Berlin. Die kommende Veranstaltung zielt dieses Mal auch auf Anhänger und Sympathisanten aus dem europäischen Ausland ab und dürfte daher deutlich größer ausfallen als 2016. In ihrem Werbebanner werden „viele europäische Redner“ angekündigt und in ihrem Aufruf wird ausschließlich über Europa gesprochen.