Berlinweit

Auf der Antifa-Berlin-Sonderseite "Who is who" befindet sich seit heute ein Memory-Spiel, bei dem mensch sein Wissen über die Berliner Neonazi-Szene spielerisch testen kann. Es gilt 25 Berliner Neonazis auf Memory-Karten wiederzuerkennen. Ergänzend werden die Dargestellten mit einem kurzen Portrait dargestellt.

Viel Spaß beim Spielen.

Die NPD hat es - wie erwartet - nicht in das Berliner Abgeordnetenhaus geschafft. Sie hat, trotz aufwendigem Materialwahlkampf und selbstproduzierter Skandale, 0,5% (knapp 4000 Stimmen) verloren und verfügt nun über 2,1% der Wähler_innenstimmen. Auch in den Bezirken hat sie an Prozenten verloren. In der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln ist sie nicht mehr vertreten. Sie schied mit 2,96% aus der BVV aus. In drei BVVen ist sie weiterhin vertreten. In Lichtenberg (3,7%, minus 2,2% zu 2006) werden nur noch zwei Verordnete sitzen - Manuela Tönhardt und Cornelia Berger. Auch in Marzahn-Hellersdorf hat die NPD Stimmen verloren und erhält mit 4,1% (minus 2,3% zu 2006) zwei Sitze (weiterhin Matthias Wichmann und Karl-Heinz Burkhardt). "NW-Berlin"-Organisator Sebastian Schmidtke hat den Sprung in die Treptow-Köpenicker BVV nicht geschafft. Dort sitzen mit 4,5% (minus 0,8% zu 2006) weiterhin Udo Voigt und Fritz Liebenow. Im Schwerpunktbezirk Pankow, hier kandidierte der Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen, schied die NPD mit 2,0% schlechter ab als erwartet. Hier waren bei der letzten Wahl die Republikaner eingezogen.

Bereits am 22. August wurde hier über den neuen Stützpunkt der Berliner Struktur „NW Berlin“ berichtet. Hier kommen nun weitere Informationen über die Nutzung des Objekts, den Trägerverein und Aktionen dagegen.

1) Der Trägerverein

Unter dem Namen „Sozial engagiert in Berlin e.V.“ gründeten die Neonazis im vergangenen Jahr einen Verein, der „NW Berlin“ seitdem als Tarnverein dient, um Objekte wie das in der Lückstraße anzumieten. Schon die beiden Vorsitzenden lassen die Folgerung zu, dass sich in diesem Verein die Schläger der Berliner Neonaziszene versammeln.

Sebastian Thom – der Neuköllner NPD-Kandidat ist vorbestraft, weil er 2006 einen Linkspartei-Stand überfiel. Wenig später bedrohte er einen Polizisten in seinem Kiez. Auch in diesem Jahr ist er schon durch Gewalttätigkeiten aufgefallen. So griff er zusammen mit dem NPD-Kandidaten Julian Beyer mehrere Menschen mit Pfefferspray und Messern an, weil diese NPD-Plakate beschädigten.

Die berlinweite Naziszene, die sich um das Internetportal „NW Berlin“ schart, hat laut Indymedia seit einiger Zeit einen neuen Treffpunkt. Das konspirativ angemietete Ladengeschäft in der Lückstraße 58 dient den Neonazis um Björn Wild, Sebastian Zehlecke und Christian Bentz als Treffpunkt, Materiallager und Ausgangspunkt für gemeinsame Aktionen. Bislang versuchten die Neonazis diesen Treffpunkt geheimzuhalten. Bislang.

Achtet auf Ankündigungen: "Den Nazis auf die Pelle rücken"

Unscheinbar sieht der Laden in der Lückstraße 58 aus. Das Geschäft nahe des S-Bahnhofs Nöldnerplatz und der Weitlingstraße trägt immer noch die Reklamebeschriftung des Einrichtungsgeschäfts, das sich vorher in den Räumlichkeiten befand. Erst auf den zweiten Blick ist ersichtlich, dass die Fensterscheiben von innen zusätzlich mit Metallplatten verschraubt sind. Es scheinen sich neue MieterInnen mit hohen Sicherheitsansprüchen des Ladens bemächtigt zu haben.

In der Nacht vom 6.8. auf den 7.8.2011 versucht die Berliner NPD ihren Wahlkampf einzuleiten. Hierzu sollen in ganz Berlin an einem Abend die gesamten Wahlplakate der NPD aufgehängt werden. Die NPD hat sich hierzu Unterstützung aus dem gesamten Bundesgebiet und aus Tschechien angefordert.
In der Vergangenheit kam es mehrfach zu Angriffen auf Migrant_innen und Antifaschist_innen während die NPD ihre Wahlplakate aufhängte. So wurde in Hamburg im Januar ein Künstler von Thomas Wulff, Jan Zimmermann und Kai-Ole Klebe mit einer Axt angegriffen als er sich über NPD-Plakate vor seinem Studio beschwerte.
In Trier wurde Safet Babic, lokaler NPD-Kader, und Karl Heuser vom Amtsgericht wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt, weil sie drei Personen gejagt und eine schwer verletzt hatten. Der Grund für den Angriff war, dass diese Personen angeblich NPD-Plakate abgerissen haben sollen.

Seit dem 15. Juli ist das Webportal www.antifa-berlin.de nicht mehr zu erreichen. Schnell wurde klar, dass die Repressionsbehörden Druck auf den Betreiber ausgeübt haben, der darauf hin die Webseite abgeschaltet hat. Auf dem Webportal befanden sich u.a. die Webseite der aktuellen Berliner Antifa-Kampagne "Nazis auf die Pelle rücken" und Informationen zu den Nazi-Aktivitäten der letzten Monate in Berlin. Seit gestern sind die Inhalte unter www.antifa-berlin.info zu erreichen.

Etwas weniger als 1.000 Neonazis waren am 1. Mai in Berlin unterwegs und nahmen an einem der beiden Aufmarschversuche teil. Während bei dem kurzen Gerenne auf dem Kurfürstendamm fast die gesamte Berliner Neonaziszene anwesend war, musste der Anmelder des offiziellen Neonaziaufmarschs an der Bornholmer Straße, Sebastian Schmidtke, vor allem mit angereisten Neonazis vorlieb nehmen. Dass die Berliner Neonaziszene die fast 300 Verhaftungen und mehrere Verletzte am Kudamm und die, durch antifaschistische Blockaden auf einen Bruchteil der Wegstrecke verkürzte, Route an der Bornholmer Straße als Erfolg wertet, zeigt, wie niedrig die Erwartungshaltung nach dem Desaster von Dresden war.

Seit Anfang des Jahres mobilisiert die Berliner Neonaziszene für einen Aufmarsch am 1. Mai 2010 in Berlin. Treibende Kraft dabei ist das von Lichtenberger Neonazis betriebene Internetportal NW-Berlin. Es scheint, als würden die Berliner Neonazis versuchen, mit der Mobilisierung aus ihrer offensichtlichen Schwäche in der Hauptstadt auszubrechen. Wir blicken deshalb einmal hinter die Kulissen der Szene.