Berlinweit

Nach zwei Absagen des Landesparteitages ist die Berliner AfD diesmal fest entschlossen diesen abhalten zu wollen. Sogar so entschlossen, dass sich die blaubraune Brut nicht davor scheut den Inhaber des Ballhauses Pankow vor Gericht zu zerren, um es sich in seinen Räumlichkeiten gemütlich zu machen. Dieser hatte den Vertrag mit der AfD aufgrund von Protestankündigungen nämlich frühzeitig gekündigt, doch das wollen die NeofaschistInnen partout nicht akzeptieren. Sogar im brandenburgerischen Hennigsdorf wird versucht sich eine Wiese samt Zelt zu organisieren. Ob überhaupt und wo der Parteitag stattfinden wird, ist deshalb aktuell unklar. Also rufen wir zu einer Ort X Mobi auf.

Einige aktuelle Mitglieder der "Schutzzone"/NPD Berlin und JN Berlin-Brandenburg im Überblick. Hinweise über diese Personen können an schutzzone-berlin(at)riseup.net gesendet werden.

Die Überblicks Poster findet ihr an den üblichen Orten.

Dieses Jahr fällt die Silvio-Meier Demo zum zweiten Mal in Folge aus. Stattdessen gibt es eine Demonstration unter dem Motto “Antifa ist Liebe” vom Bergpartei Spitzenkandidat Hauke Stiewe.
Diese Vereinnahmung des Gedenkens verhöhnt alle Opfer rechter Gewalt.

Die Raumprobleme der Berliner AfD weiten sich aus. Nachdem die Partei eigentlich bereits am 1. September einen Landesparteitag in den Räumen des Gemeinschaftshauses Lichtenrade abhalten wollte, sieht es nun so aus als würde auch der zweite Versuch am 9. Und 10. November im Hotel Schloss Diedersdorf ins Wasser fallen. Dass es soweit kommen konnte, ist den zahlreichen Protesten und dem Druck antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen zu verdanken.

Da es aktuell nicht mehr den Anschein hat, als würde es die AfD in knapp 2 Wochen nach Diedersdorf verschlagen, sehen wir auch von der Wutkundgebung vor dem Schloss am Freitag den 25.10.2019 ab.

Am 01.09.2019 plante die AfD ihren Landesparteitag, mit anschließender Wahlparty im Gemeinschaftshaus Lichtenrade abzuhalten. Nach starkem antifaschistischem Gegenprotest entschied sich dieses Gemeinschafthaus, den Antrag der AfD, ihren Landesparteitag in ihrer Lokalie abzuhalten, abzulehnen.

Wir freuen uns zwar, dass die AfD ihren Landesparteitag jetzt nicht mehr wie zuerst gewünscht abhalten kann - wissen aber trotzdem dass dieser kleine erfolg gegen die AfD nicht bedeutet, dass die AfD keinen anderen Veranstaltungsort für ihren Landesparteitag mehr finden wird. Also haltet euch bereit für zukünftige Proteste, um zu zeigen dass die AfD hier heute und in Zuknft nich willkommen ist.