Berlinweit

Wie berichtet plant die AfD für den 27. Mai eine bundesweite Demonstration in Berlin. Es wird mit mehr als 10.000 TeilnehmerInnen gerechnet. Wir möchten hier einen aktuellen Überblick zu dem geplanten Aufmarsch und den Gegenprotesten geben.

Route der AfD-Demonstration

Die AfD mobilisiert zu um 12 Uhr an den Washingtonplatz südlich vom Hauptbahnhof. Als Ort der Abschlusskundgebung haben sie öffentlich das Brandenburger Tor angegeben.

Antifa-Gruppen gehen derzeit von folgender Route aus:

Washingtonplatz (Hauptbahnhof) – Hugo-Preuß-Brücke – Kapelle-Ufer – Reinhardtstr. – Friedrichstr. – Dorotheenstr. – Ebertstraße – Platz des 18 März (Brandenburger Tor)

2017 schaffte die AfD es als erste offene rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27.05.2018 in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger Teilnehmer*innenzahl angekündigt. Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.

Im Januar wurde die sechste Ausgabe der Berlin-Brandenburger Antifa-Recherchezeitung "Fight Back" veröffentlicht. Mehrere tausend Stück wurden seitdem verteilt. Nun kann die Ausgabe auch digital eingesehen werden.

Auf unserem Portal ist die exklusiv als PDF eingestellt.

Die Nazikundgebung steht unter dem Titel „Gedenken für Jürgen Rieger“, angemeldet sind zehn Teilnehmende, die Versammlung soll um 10.00 Uhr beginnen. Aus dem selben Anlass versammelten sich in den vergangenen Jahren Nazis und NPD-Anhänger_innen in Neukölln. Hintergrundinformationen zu Jürgen Rieger hier.

Letzte Woche Freitag wurde Indymedia Linksunten durch den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verboten. In Freiburg wurden mehrere Wohnungen und das linke Zentrum KTS durchsucht. Seitdem ist linksunten.indymedia.org in seiner alten Form nicht mehr erreichbar.

Zwischen 700 und 1.100 Neonazis nahmen an dem Aufmarschversuch in Spandau am 19. August teil. Durch Blockaden wurde dieser auf einen Bruchteil seiner Strecke verkürzt. Brände an Bahnanlagen verhinderten die Anreise von 250 weiteren Neonazis, die stattdessen einen Aufmarsch in Falkensee abhielten und das dortige Grünen-Büro demolierten. Neben dem Anmelder Christian Malcoci wurde ein Großteil der Aufgaben von Berliner Neonazis übernommen. Hier soll ein kurzer Überblick über die relevanten Personen in diesem Zusammenhang gegeben werden.

Broschüre als PDF herunterladen

Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifasch