Berlinweit

Die Nazikundgebung steht unter dem Titel „Gedenken für Jürgen Rieger“, angemeldet sind zehn Teilnehmende, die Versammlung soll um 10.00 Uhr beginnen. Aus dem selben Anlass versammelten sich in den vergangenen Jahren Nazis und NPD-Anhänger_innen in Neukölln. Hintergrundinformationen zu Jürgen Rieger hier.

Letzte Woche Freitag wurde Indymedia Linksunten durch den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verboten. In Freiburg wurden mehrere Wohnungen und das linke Zentrum KTS durchsucht. Seitdem ist linksunten.indymedia.org in seiner alten Form nicht mehr erreichbar.

Zwischen 700 und 1.100 Neonazis nahmen an dem Aufmarschversuch in Spandau am 19. August teil. Durch Blockaden wurde dieser auf einen Bruchteil seiner Strecke verkürzt. Brände an Bahnanlagen verhinderten die Anreise von 250 weiteren Neonazis, die stattdessen einen Aufmarsch in Falkensee abhielten und das dortige Grünen-Büro demolierten. Neben dem Anmelder Christian Malcoci wurde ein Großteil der Aufgaben von Berliner Neonazis übernommen. Hier soll ein kurzer Überblick über die relevanten Personen in diesem Zusammenhang gegeben werden.

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Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifasch

Im Juni 2017 erschien in Berlin ein Antifajugendinfo, dass von mehreren Berliner Antifagruppen erarbeitet wurde und als inhaltlichen Schwerpunkt den Kampf gegen die "Alternative für Deutschland" hat. In den Texten werden unter andererm die ideologischen Grundzüge der Partei umrissen, besonders herausstechende Elemente, wie ihre Sicht auf Bildung, Familie und arme Menschen beleuchtet und Tipps für die Gegenwehr und Organisierung zusammengefasst.

Darüber hinaus gehen Artikel auf die "Identitäre Bewegung", das rechte "Compact"-Magazin und die Diskussion um "Fake-News" ein. Ein Sammelkartenspiel fasst die krassesten Figuren der Berliner AfD zusammen. 

Für den 17. Juni plant die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) erneut einen Aufmarsch in Berlin-Mitte. Auftaktort ist um 14 Uhr am S-Bhf. Gesundbrunnen. Bereits im vergangenen Jahr zogen rund 130 Anhänger der Identitären aus mehreren Bundesländern anlässlich des Jahrestages der Proteste vom 17. Juni 1953 durch Berlin. Die kommende Veranstaltung zielt dieses Mal auch auf Anhänger und Sympathisanten aus dem europäischen Ausland ab und dürfte daher deutlich größer ausfallen als 2016. In ihrem Werbebanner werden „viele europäische Redner“ angekündigt und in ihrem Aufruf wird ausschließlich über Europa gesprochen.

Am 17. Juni will die „Identitäre Bewegung“ (IB) wieder in Berlin-Mitte irgendwo zwischen Potsdamer Platz und Gendarmenmarkt aufmarschieren. Schon 2016 liefen dort rund 100 Identitäre ebenfalls zum historischen Datum am 17. Juni (Arbeiteraufstand in der DDR, 1953).