Berlinweit

Wir geben es gerne zu: Ja, wir hatten gestern unseren Spaß. Ja, wir saßen mit Keksen und lecker Sektchen in bester Laune vor Facebook, als gestern Morgen pünktlich um 10:00 Uhr der leere Schreibtisch erschien, an dem eigentlich gleich die angekündigte Pressekonferenz zum Thema „schwierige Raumsituation“ der Berliner AfD starten sollte.

Infoticker ab Freitag: demoticker.org
Mobilisierungen: berlingegenrechts.de & nsverherrlichungstoppen.blogsport.eu
EA/Legal team: 030/6922222 & ea-berlin.net

Was tun am Samstag?

Wir empfehlen euch:

1. Bringt eure Fahrräder in Schuss
2. Besprecht mit euren Leuten die Lage und was ihr zusammen machen wollt
3. Habt ab Freitag ein Auge auf den Ticker: demoticker.org
4. Schickt jemanden zur Vollversammlung Freitag 20:00 in der BAIZ
5. Merkt euch die Nummer des EA (Ermittlungsausschuss): 030/6922222
6. Achtet ab Donnerstag in ganz Berlin auf Polizeigitter-Lieferungen und meldet sie
7. Habt auch ein Auge auf typische Nazitreffpunkte

Am 17. August ist der Todestag vom Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Nachdem sich in den letzten beiden Jahren die Heß-Märsche in Berlin etablieren konnten, gibt es nun unterschiedliche mögliche Szenarien. Wie auch in den Jahren 2017 und 2018 muss entschieden Widerstand gegen diese neonazistische Großveranstaltung geleistet werden.

Das Revival der geschichtsrevisionistischen Großaufmärsche

Eine Einschätzung zum neuen Landesvorstand der Jungen Alternative Berlin

Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) Berlin David Eckert ist nach der Europawahl mit einer „provokanten“ These an die Öffentlichkeit gegangen: Den menschengemachten Klimawandel könnte es vielleicht wirklich geben! Dies sehen aber nicht alle JA’ler so und schnell zerbrach an dieser Aussage der Landesvorstand. Insbesondere die Vorstandsmitglieder Vadim Derksen, Lennart Schneider, Yannic Wendt und Ferdinand Vogel sahen ihre politische Gesinnung damit nicht mehr vertreten und traten von ihren Posten zurück. Obwohl damit der Vorstand theoretisch noch handlungsfähig war, entschloss sich der Rest-Vorstand zu einem neuen Landeskongress mit Vorstandswahlen. Dieser wurde am 30.06.2019 im Maestral, einem bekannten AfD-nahen Restaurant in Reinickendorf, ausgerichtet.

Am Höhepunkt des Wahlkampfs zum Europäischen Parlaments Ende Mai 2019 wurde eine Neuauflage der Recherche-Broschüre zur Berliner AfD veröffentlicht. Auf 24 Seiten werden diesmal nicht nur die Berliner AfD und ihre Funktionär*innen auf Landes- und Bezirksebene vorgestellt, sondern auch Einblick in die Dienstleistungsstruktur rund um die AfD gewährt. Schlaglichter fallen außerdem auf die parlamentarischen Mitarbeiter*innen auf Landes- und Bundesebene sowie auf AfD-Mitglieder in Sicherheitsbehörden. Mittig findet sich eine praktische Karte der aktuell von der AfD genutzten Räume. Neu dabei ist auch die Vorstellung der Potsdamer AfD, da auch hier bald gewählt wird. Insgesamt werden rund 600 Einzelpersonen (z.T. mit Bild) und Organisationen.

[Link zum PDF]