Berlinweit

29. November 2019 | News Redaktion

Ein Jahr ist seit den versuchten Naziangriffen im Neuköllner Schillerkiez vergangen.1 Viel spricht für eine Beteiligung der Neuköllner Neonazis Robin-Oliver Band und Maurice Pollei. Beide sind Aktivisten der NPD-Kampagne "Schutzzone". Was ist die "Schutzzonen"-Kampagne, wer sind zentrale Akteure und was sind ihre Aktivitäten?


Robin-Oliver Band und Maurice Pollei beim Neonaziaufmarch am 3.10.2019 in Berlin-Mitte (Foto: JFDA e.V.)

23. November 2019 | News Redaktion

„Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“
– Max Horkheimer

Wo wir uns als revolutionäre Linke zurückziehen, übernimmt der politische Gegner das Feld. Dies galt und gilt für die Friedensbewegung, für antikapitalistische soziale Kämpfe und seit längerem auch für den antifaschistischen Kampf. Zwei Jahre Pause der revolutionären Silvio-Meier-Gedenkdemonstration reichten aus, dass nun der Polit-Kasper Hauke Stiewe von der Bergpartei unter dem unsäglichen Motto „Antifa ist Liebe“ 1 das Gedenken an den ermordeten Genossen verunglimpfen kann.

20. November 2019 | News Redaktion

Dieses Jahr fällt die Silvio-Meier Demo zum zweiten Mal in Folge aus. Stattdessen gibt es eine Demonstration unter dem Motto “Antifa ist Liebe” vom Bergpartei Spitzenkandidat Hauke Stiewe.
Diese Vereinnahmung des Gedenkens verhöhnt alle Opfer rechter Gewalt.

Dieses Jahr fällt die Silvio-Meier Demo zum zweiten Mal in Folge aus. Stattdessen gibt es eine Demonstration unter dem Motto “Antifa ist Liebe” vom Bergpartei Spitzenkandidat Hauke Stiewe. Vor wenigen Tagen gab er der taz ein Interview dazu.

30. Oktober 2019 | News Redaktion

Wir geben es gerne zu: Ja, wir hatten gestern unseren Spaß. Ja, wir saßen mit Keksen und lecker Sektchen in bester Laune vor Facebook, als gestern Morgen pünktlich um 10:00 Uhr der leere Schreibtisch erschien, an dem eigentlich gleich die angekündigte Pressekonferenz zum Thema „schwierige Raumsituation“ der Berliner AfD starten sollte.

23. Oktober 2019 | News Redaktion

Die Raumprobleme der Berliner AfD weiten sich aus. Nachdem die Partei eigentlich bereits am 1. September einen Landesparteitag in den Räumen des Gemeinschaftshauses Lichtenrade abhalten wollte, sieht es nun so aus als würde auch der zweite Versuch am 9. Und 10. November im Hotel Schloss Diedersdorf ins Wasser fallen. Dass es soweit kommen konnte, ist den zahlreichen Protesten und dem Druck antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen zu verdanken.

Da es aktuell nicht mehr den Anschein hat, als würde es die AfD in knapp 2 Wochen nach Diedersdorf verschlagen, sehen wir auch von der Wutkundgebung vor dem Schloss am Freitag den 25.10.2019 ab.

2. September 2019 | News Redaktion

Am 01.09.2019 plante die AfD ihren Landesparteitag, mit anschließender Wahlparty im Gemeinschaftshaus Lichtenrade abzuhalten. Nach starkem antifaschistischem Gegenprotest entschied sich dieses Gemeinschafthaus, den Antrag der AfD, ihren Landesparteitag in ihrer Lokalie abzuhalten, abzulehnen.

Wir freuen uns zwar, dass die AfD ihren Landesparteitag jetzt nicht mehr wie zuerst gewünscht abhalten kann - wissen aber trotzdem dass dieser kleine erfolg gegen die AfD nicht bedeutet, dass die AfD keinen anderen Veranstaltungsort für ihren Landesparteitag mehr finden wird. Also haltet euch bereit für zukünftige Proteste, um zu zeigen dass die AfD hier heute und in Zuknft nich willkommen ist.

16. August 2019 | News Redaktion

Infoticker ab Freitag: demoticker.org
Mobilisierungen: berlingegenrechts.de & nsverherrlichungstoppen.blogsport.eu
EA/Legal team: 030/6922222 & ea-berlin.net

Was tun am Samstag?

Wir empfehlen euch:

1. Bringt eure Fahrräder in Schuss
2. Besprecht mit euren Leuten die Lage und was ihr zusammen machen wollt
3. Habt ab Freitag ein Auge auf den Ticker: demoticker.org
4. Schickt jemanden zur Vollversammlung Freitag 20:00 in der BAIZ
5. Merkt euch die Nummer des EA (Ermittlungsausschuss): 030/6922222
6. Achtet ab Donnerstag in ganz Berlin auf Polizeigitter-Lieferungen und meldet sie
7. Habt auch ein Auge auf typische Nazitreffpunkte

7. August 2019 | News Redaktion

Am 17. August ist der Todestag vom Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Nachdem sich in den letzten beiden Jahren die Heß-Märsche in Berlin etablieren konnten, gibt es nun unterschiedliche mögliche Szenarien. Wie auch in den Jahren 2017 und 2018 muss entschieden Widerstand gegen diese neonazistische Großveranstaltung geleistet werden.

Das Revival der geschichtsrevisionistischen Großaufmärsche

19. Juli 2019 | News Redaktion

Eine Einschätzung zum neuen Landesvorstand der Jungen Alternative Berlin

Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) Berlin David Eckert ist nach der Europawahl mit einer „provokanten“ These an die Öffentlichkeit gegangen: Den menschengemachten Klimawandel könnte es vielleicht wirklich geben! Dies sehen aber nicht alle JA’ler so und schnell zerbrach an dieser Aussage der Landesvorstand. Insbesondere die Vorstandsmitglieder Vadim Derksen, Lennart Schneider, Yannic Wendt und Ferdinand Vogel sahen ihre politische Gesinnung damit nicht mehr vertreten und traten von ihren Posten zurück. Obwohl damit der Vorstand theoretisch noch handlungsfähig war, entschloss sich der Rest-Vorstand zu einem neuen Landeskongress mit Vorstandswahlen. Dieser wurde am 30.06.2019 im Maestral, einem bekannten AfD-nahen Restaurant in Reinickendorf, ausgerichtet.

6. Juli 2019 | News Redaktion

Am 20. Juli will die "Identitäre Bewegung" in Halle (Saale) aufmarschieren. Wir schließen uns den antifaschistischen Aufrufen an: Auf nach Halle - verhindern wir gemeinsam den Aufmarsch der "Identitären Bewegung"!

Es sind schwere Zeiten für die neofaschistische “Identitäre Bewegung”. Hausdurchsuchungen, laufende Gerichtsverfahren, gescheiterte Demonstrationen und sogar ein mögliches Verbot steht vor der Tür.

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