Berlinweit

Eine Erklärung der NEA (Northeast Antifascists Berlin)

Am 4. September 2018 wurde ein Antifaschist in der U7 am Bayerischen Platz von einer Person niedergestochen, nachdem er diese mit der rechten Symbolik in ihrem Tattoomotiv konfrontierte. Über eine Woche lang erfolgte weder eine Skandalisierung der Tat, noch eine Solidarisierung mit dem Betroffenen aus der linken und antifaschistischen Szene. Auch innerhalb linker Publikationsmedien und »Social«-Media-Seiten wurde der Angriff auf den Antifaschisten nicht thematisiert, obwohl sogar die bürgerliche Presse darauf reagierte. ¹²³ Als wir davon mitbekamen, veröffentlichten wir eine Solidaritätserklärung. ⁴

Bevor am Wochenende christliche Fundamentalist*innen wieder durch Berlin ziehen, wollen wir auf die nicht besonders erfolgreichen Proteste gegen den Heß-Marsch am 18. August 2018 in Berlin zurückblicken. Etwa 700 Neonazis haben ihren Gedenkmarsch zur Glorifizierung des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß leider ziemlich unbehelligt durchführen können. Das gelang ihnen durch die Unterstützung von 2.300 Polizist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet und einer Finte des Innensenats, der den antifaschistischen Gegenprotest möglichst deckeln wollte. Dieser war zersplittert und in Friedrichshain/Lichtenberg unkoordiniert und unorganisiert.

18.9. // 19:30 Uhr // Versammlungsraum (Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 2. HH., 2.OG)

Die "Identitäre Bewegung" ist derzeit die Gruppierung im extrem rechten Spektrum, die es am geschicktesten schafft, mit ihren Aktionen ein öffentliches Medienecho zu produzieren. Sie kaschiert mit ihrem Aktivismus, dass in Deutschland und vor allem in Berlin keineswegs von einer Bewegung gesprochen werden kann. Vielmehr werden die Aktionen bundesweit von einigen wenigen Reisekadern durchgeführt. Die Aktiven in Berlin sind wenige, können sich aber auf Unterstützung aus der Berliner AfD und von Burschenschaften verlassen. Nach außen repräsentiert der Student Robert Timm die Berlin/Brandenburger Gruppe.

Auf dieser Unterseite werden wir die Informationen zu den Berliner Identitären komprimiert zusammenstellen, sowohl Recherche-Artikel, Fotogalerien, als auch Presseartikel.

Laut Berliner Zeitung und RBB haben die Neonazis eine Ersatzroute (siehe Karte) von der Polizei angeboten bekommen. Hintergrund sind die angemeldeten Gegenproteste rund um den Bahnhof Spandau.

Zehntausende Menschen gingen am vergangenen Wochenende (27. Mai) in Berlin gegen die AfD auf die Straße. Über Glanz und Elend des liberalen Antifaschismus.

Die Interventionistische Linke ist in Feierlaune: »Einen solch vielfältigen, lauten und von der Stadtgesellschaft getragenen Protest gegen einen rechten Aufmarsch hat Berlin seit gefühlten Ewigkeiten nicht mehr gesehen«, schreibt die Organisation in einem ersten Auswertungspapier zu den Protesten gegen einen angekündigten Großaufmarsch der faschistischen »Alternative für Deutschland« am vergangenen Wochenende. Die IL hat Grund zur Freude. Tatsächlich waren die Gegenkundgebungen riesig, viele Menschen beteiligten sich auf die eine oder andere Weise. Der Aufmarsch der AfD blieb dagegen weit hinter den Erwartungen der Möchtegern-Massenpartei zurück.

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Nach dem AfD-Großaufmarsch in Berlin fand am 12. Juni im Mehringhof eine öffentliche Nachbereitung statt. Einig war mensch sich, dass vieles am 27. Mai nicht so glatt lief, wie es von den vorbereitenden Gruppen erhofft wurde. Warum haben sich vergleichsweise wenig Menschen an Blockaden und anderen Störversuchen beteiligt? Warum ist es den zwei großen Blockadefingern mit je 1000 Menschen nicht gelungen auf die AfD-Route zu kommen? Warum konnte aus der Verbindung unterschiedlicher Aktionsformen keine Stärke - jenseits von Masse - entstehen? Rund 80 Personen beteiligten sich an fünf parallelen Diskussionsrunden zu unterschiedlichen Schwerpunkten. Anknüpfend an andere Strategie- und Taktikdiskussionen (z.B. Taktikkasiber zu Dresden) wollen wir die Ergebnisse hier darstellen, um uns auf ähnliche Events in nächster Zeit (z.B. der Rudolf-Hess-Gedenkmarsch am 18. August in Berlin) vorzubereiten.

Im Vorfeld des AfD-Aufmarsches gab es in den letzten Tagen eine Reihe von direkten Aktionen gegen die AfD. Hier eine kleine Übersicht:

• Montag: Friedrichshainer AfDler besucht
• Montag: AfD Büro in Pankow angegriffen
• Dienstag: Lichtenberger Heimsuchungen für die AfD
• Mittwoch: Glasbruch bei Andreas Wild
• Donnerstag: Bibliothek des Konservatismus eingefärbt
• Donnerstag: AfDler im Wedding markiert
• Donnerstag: Junge Freiheit Verlag mit Farbe markiert
• Donnerstag: AfD Wohnung in Pankow markiert
• Freitag: In Pankow werden Outing-Plakate gegen den AfDler Marius Radtke geklebt. (Twitter)

Weitere Informationen zum AfD-Aufmarsch gibt es in unserem Übersichtsartikel. Anregungen für weitere Aktionen finden sich in der Recherche-Broschüre zur AfD, der aktuellen Fight Back, bei der Übersicht zu AfD-Räumen in Berlin und unter dem Stichwort AfD auf antifa-berlin.info.