Berlinweit

Kaum im Fokus sind jedoch befreundete rechte „Punk“-Bands und das breite Umfeld der „Grauzonen“-Bands. Von hier sind die Übergange zu krampfhaft „unpolitischen“ oder „antipolitischen“ Punk-Bands fließend, die auch in alternativen und linken Räumen ein und ausgehen.

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Am 12.3. demonstrierten über 2000 Nazis und Rassist*innen in Berlin bei einer bundesweit mobilisierten Großdemonstration. Nun gibt es eine Folgedemonstration, dabei ist mit einer noch größeren Teilnehmer*innenanzahl zu rechnen. Die rassistische Großdemonstration wurde von einer Einzelperson (Enrico Stubbe) initiiert, aber wird von vielen verschieden rechten Kräften in Deutschland unterstützt und beworben. Es ist die zentrale rechte Veranstaltung in Deutschland in den kommenden Monaten.

Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch Berlin ziehen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Am 07. Mai - kurz vor dem Tag der Befreiung - wollen sie es wieder versuchen. Wir werden es nicht zulassen, dass Nazis erneut nahezu ungestört durch die Stadt ziehen können. Wir rufen daher zu Protesten auf - gegen die Rassist*innen, für ein solidarisches Berlin:

Ein Berliner LKA-Beamter heult sich im Zentralorgan der Neuen Rechten über fehlende Mittel im Kampf gegen „Linksextremismus“ aus. Einzelfall ist das keiner, das Team Green pflegt mittlerweile an vielen Stellen enge Kontakte zum Team Brown.

 Am gestrigen Sonntag konnte die Berliner AfD im A&O Hostel Kolumbus (Genslerstraße 18, 13055 Berlin) ihren Landesparteitag durchführen. Am 3. April will sie den Parteitag fortsetzen, um dann auch bei der Abgeordnetenhauswahl im September antreten zu können. Auf ihren reaktionären Wahlkampf kann sich die AfD nur vorbereiten, wenn sie dafür Räume von anderen bekommt. Ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin ist viel zu klein. Gerade in Berlin hat sie dabei zunehmend Probleme. Sorgen wir dafür, dass sie am 3. April auch A&O auf die Straße setzt!

Diesen Sonntag, am 13. März, will die Berliner „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag veranstalten. Der Ort wird wohl das A&O-Hostel Kolumbus in Hohenschönhausen sein. Losgehen soll es so gegen 9 Uhr. Am Abend wird dann noch der (leider wahrscheinliche) Einzug in die Landtage von Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gefeiert. Eingeladen sind alle 1000 Berliner AfD-Mitglieder.

Die AfD hat sich in den letzten Monaten stark radikalisiert. Die Berliner Landesvorsitzende Storch hat gefordert auf Frauen und Kinder an der Grenze zu schießen. Bei Demonstrationen arbeitet die AfD offen mit Nazis zusammen und legitimiert mit ihrer Hetze Brandanschläge und Übergriffe auf Geflüchtete. Vor der Abgeordnetenhauswahl wird die AfD auch in Berlin versuchen ihre menschenverachtende Propagand zu verstärken. Wir werden uns der rechten Gefahr entgegenstellen. Als erstes werden wir den Landesparteitag der AfD am 13. März stören!

Update 2. März: Gleichzeitig wurde der Entwurf des Wahlprogramm geleakt.
Update 4. März: Laut dpa hat auch das A&O Hotel die AfD wieder auf die Straße gesetzt. Als Begründung werden die angekündigten Proteste und Störaktionen genannt. Unmittelbar nach bekannt werden, des A&O als möglichem Ort war dieses bereits von Antifaschist*innen markiert wurden.
Update 10. März: Die AfD kommt wie es scheint doch beim A&O Hotel unter. Jedoch nicht am Hauptbahnhof sondern im A&O-Hostel Kolumbus (Genslerstr. 19) in Hohenschönhausen. Mehr Infos hier.

Im März 2015 gab die Neonazipartei „Der III. Weg“ bekannt, in Berlin einen Stützpunkt gegründet zu haben. Anders als in anderen Bundesländern, wie zum Beispiel Bayern, Brandenburg und Thüringen, ist der Berliner Stützpunkt personell überschaubar und hat bisher keine wahrnehmbaren öffentlichen Aktivitäten entfaltet. Seinen Platz im Gefüge der Berliner Neonaziszene hat der Stützpunkt noch nicht gefunden. Die Äußerungen auf der Internetseite zeugen jedoch davon, dass „Der III. Weg“ mit seinem Organisierungsversuch in Berlin auf Langfristigkeit setzt. Grund genug also, eine erste Einschätzung zu wagen.

Am heutigen Samstag haben ca. 2400 Antifaschist_innen in Marzahn unter dem Motto „Stoppt die rassistischen Brandstifter_innen. Antifa bleibt notwendig. In Gedenken an Silvio Meier“ demonstriert. Der Demonstrationszug führte mit Marzahn durch einen Bezirk, der in den letzten Monaten immer wieder durch rassistische Übergriffe und „Nein zum Heim“-Proteste von sich reden machte. Mit der Aktion sollten nicht zuletzt, unter Beteiligung lokaler Gruppen, dortige Strukturen weiter gefestigt und in ihrem Kampf unterstützt werden.