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Verschiedene antifaschistische Gruppen rufen seit 1990, so auch in diesem Jahr, am 9. November zu einer Gedenkveranstaltung in Berlin-Moabit auf. Denn die Gewalt der Novemberpogrome vom 7. -13. November 1938 fand am 9. November ihren vorläufigen Höhepunkt. Überall in Deutschland und Österreich brannten die Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden überfallen, demoliert und geplündert. Jüdinnen*Juden wurden von den Nazis gedemütigt und geschlagen, vergewaltigt und ermordet. Der NS-Antisemitismus wurde nach den Novemberpogromen immer gewalttätiger und gipfelte letztlich in dem Versuch, alle Jüdinnen*Juden Europas gezielt und umfassend zu ermorden. Bis 1945 ermordeten die Nazis sechs Millionen Jüdinnen*Juden.

Der "NSU-Prozess" in München dauert schon über ein Jahr und Untersuchungsausschüsse haben tausende Seiten vorgelegt. Es ist sehr deutlich geworden, was wir uns davon nicht erhoffen können: Aufklärung, Gerechtigkeit und ein Ende rassistischer Gewalt. Deswegen ist es an uns laut zu werden!

Was wir wissen: ein Netzwerk bewaffneter Neonazis konnte 13 Jahre lang in Deutschland zahlreiche Menschen durch Bombenanschläge verletzen und mindestens zehn Menschen ermorden. Der Verfassungsschutz war ihr mächtigster Unterstützer. Die Polizei verdächtigte nach jedem Anschlag auf rassistische Weise die Ermordeten und ermittelte gegen ihre Familien und die Verletzten. Spuren ins rechte Milieu wurden systematisch ignoriert und verwischt. Nach der sogenannten Selbstenttarnung des NSU, wurden in mehreren Verfassungsschutzämtern bergeweise Akten unzugänglich gemacht.

Jedes Jahr findet in Berlin-Moabit eine Gedenkveranstaltung für die Novemberpogrome um den 9.November 1938 statt. Sie markieren den Übergang von der systematischen Entrechtung und Diskriminierung von Jüdinnen*Juden im Dritten Reich zu ihrer Deportation und Ermordung. Im Zeitraum vom 7. bis zum 13. November wurden über 1.400 Synagogen, jüdische Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe zerstört und verwüstet. Der 9. November bildete den vorläufigen Höhepunkt der Eskalation.

Rund 1.500 Menschen haben letzten Samstag in Berlin gegen den "Marsch für das Leben" demonstriert. Eine Blockade auf der Ebertstraße erzwang eine Verkürzung der Route der christlichen FundamentalistInnen. Mehrmals musste der Marsch über den Gehsteig um Sitzblockaden herumgeleitet werden. Hunderte Aktivist*innen verwandelten den "Trauermarsch" über weite Strecken durch Parolen, Konfetti und Glitzer in eine feministische Demonstration gegen christlichen Fundamentalismus und für körperliche Selbstbestimmung. Bereits am Vormittag waren rund 1000 Aktivist*innen dem Aufruf eines Bündnis feministischer und antifaschistischer Gruppen zu einer Demonstration gefolgt.

Diesen Samstag wird in Berlin erneut der „Marsch für das Leben“ stattfinden. Wir werden dieser reaktionären und antifeministischen Veranstaltung unseren kreativen Protest entgegenstellen. Wie in den letzten Jahren bereiten verschiedene Gruppen Aktionen vor. Wir möchten euch mit diesem Text einen Überblick geben, was euch und uns am Tag erwartet.

Ergänzungen: In der Nacht zu Freitag gab es einen nächtlichen Besuch beim Büro des Bundesverband Lebensrecht. Außerdem hat das Vorbereitungsbündnis heute weitere Infos für Samstag veröffentlicht.

Für kommenden Samstag, den 20. September, mobilisiert der Bundesverband Lebensrecht  (BvL) erneut zu einem »Marsch für das Leben« nach Berlin. Erklärtes Ziel der Teilnehmenden ist ein generelles Verbot von Schwangerschafts-Abbrüchen. Im Folgenden wollen wir einen kurzen Überblick über Inhalte, Aktionsformen und ProtagonistInnen der selbsternannten »Lebensschutz«-Bewegung geben, sowie nochmal auf die anstehenden Gegenproteste in Berlin hinweisen.

Aus dem Umfeld der neuen Montags-Mahnwachen ist für den 20. September ab 15:00 Uhr eine publikumswirksame Kundgebung geplant, wohl um diese vor der drohenden Bedeutungslosigkeit zu retten. Vor dem Berliner Hauptbahnhof sollen daher – neben Hermann Barges, Peter Jürgen Hertel von „MenschTV“ und weiteren Redner – auch Andreas Popp und Jürgen Elsässer auftreten.

Am 19.9. soll vom Bundesrat über eine Verschärfung der deutschen Asylgesetze entschieden werden. Dabei sollen Serbien, Mazedonien sowie Bosnien/Herzegowina zu "sicheren Drittstaaten" erklärt werden, d.h., das Recht auf Asyl wird für Menschen aus diesen Staaten de facto abgeschafft. Dabei gibt es in allen drei Ländern besonders für Sinti und Roma sehr triftige Fluchtgründe.

18.9.: 14.00 Uhr - S/U Bhf Wedding
Um möglichst viele Menschen auf dieses widerliche Gesetz aufmerksam zu machen, laden wir vom Refugee Schul- und Unistreik alle dazu ein, den ganzen Nachmittag mit visueller Intervention, Filmen und Info-Material Sensibilität dafür zu schaffen!