Mitte

20. Juni 2015 | News Redaktion

Auf Facebook gab es Anfang des Jahres eine massive Mobilisierung zum 8. Mai '15 nach Berlin. 35.000 Leute hatten bei einer Veranstaltung zugesagt, die Veranstaltung wurde sowohl bei der rassistischen Pegida-Bewegung als auch in der Verschwörungsszene beworben. Die Veranstalter*innen kündigten an den Reichstag zu stürmen und eine Übergangsregierung auszurufen. Das Vorhaben scheiterte schließlich weitgehend - Am 9. Mai versammelten sich 300 Nazis und reaktionäre und rechte Verschwörungstheoretiker*innen vor dem Berliner Hauptbahnhof. Der folgende Text bewertet die reaktionäre Mobilisierung sowie die linken Proteste im Vorfeld und an dem Tag selber.

16. Juni 2015 | News Redaktion

Seit Monaten reagieren linke Gruppen und selbstorganisierte Flüchtlinge mit vielfältigen Aktionen auf die geplante Verschärfung des Asylrechts. Das geplante Gesetz wäre die gravierendste Einschränkung des Grundrechts auf Asyl seit dem sogenannten "Asylkompromiss" von 1993, der mittels Drittstaatregelung und co einen Anspruch auf Asyl in Deutschland fast gänzlich unmöglich machte. Nach mehrmaligen Verschiebungen will die schwarz-rote Bundesregierung das Gesetz Gerüchten zufolge noch diese Woche in einem Hauruck-Verfahren durch den Bundestag peitschen.

16. Juni 2015 | News Redaktion

Am Montag rief der Berliner Pegida-Ableger BärGiDa bereits zum 24. mal zu einer "Montagsdemonstration" in Berlin auf. Durch die nachlassenden Gegenproteste konnten die verbliebenden Rassist*innen in den letzten Wochen teilweise mehrere Kilometer durch die Berliner Innenstadt laufen. Einer breiten Mobilisierung unterschiedlicher Gruppen, von NoBergida NoRacism, Moabit Hilft und anderen, folgten rund 1.000 Menschen. Gegenanmeldungen und Blockaden zwagen die Rassist*innen zurück auf die kurze Route vom Hauptbahnhof zum Kanzleramt. Auch hier wurden sie von Protesten begleitet und mehrmals kurzzeitig blockiert. Wie bereits in der Vergangenheit setzen die Bullen mit Gewalt den Aufmarsch der Nazis durch.

11. Juni 2015 | News Redaktion

Rassisten von Pro-Deutschland, Muslimenhasser der neurechten Identitären Bewegung, bekennende Nationalsozialisten der NPD, rechte Hools und „Jewgida” – all diese Kleingruppen hat „Bärgida” bei einer Demonstration am 8. Juni 2015 ein Dach geboten. Rund 110 Personen beteiligten sich an dem „Bärgida”-Aufmarsch durch den Berliner Ortsteil Moabit.

7. Mai 2015 | News Redaktion

Rund 900 Teilnehmer_innen demonstrierten am Dienstag Abend für ein wirkliches Bleiberecht und gegen die geplante Asylrechtsverschärfung. Wenige Tage nach der Kundgebung am Oranienplatz bei dem über 10.000 Menschen ihrer Empörung über die anstehenden Gesetzesänderungen Ausdruck verliehen hatten, verschoben SPD und Union den Abstimmungstermin im Bundestag ein weiteres Mal. Ein neuer Termin wurde zunächst nicht festgelegt.

30. April 2015 | News Redaktion

Update (6. Mai): Aktionskarte und angemeldete Kundgebungen

Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem "Sturm auf den Reichstag" aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen.

16. April 2015 | News Redaktion

In Berlin gibt es weiter jeden Montag die rassistischen Bärgida-Demos. Auch in vielen weiteren Städten gibt es immer noch rassistische Pegida-Aufmärsche, es kommen aber immer weniger Demonstrierende. Die öffentliche Aufmerksamkeit nimmt ab und die Gegenproteste werden ebenfalls deutlich kleiner. In vielen Städten radikalisieren sich die Pegida-Demos, der Anteil von Nazis steigt. Es kommt zu immer mehr Übergriffen und Anschlägen.

Bärgida

Am Montag liefen ungefähr 100 Bärgida-Anhänger*innen vom Hauptbahnhof über das Bundeskanzleramt zum Brandenburger Tor. Gestern gelang es ihnen nicht ein Auto zu organisieren, es gab also weder Transparente noch eine Lautsprecheranlage. Ein halbleerer Bärgida-Bus war gleichzeitig nach Dresden gefahren um den Rechtspopulisten Wilders zu hören.

24. März 2015 | News Redaktion

In der Nacht zu Montag ereignete sich erneut ein Brandanschlag auf Flüchtlingsprojekte in Berlin. In der Nacht schmissen bisher unbekannte einen Molotowcocktail auf das Gelände. Dieser entzündete zum Glück nur Kleiderspenden. Das Feuer konnte schnell gelöscht werden.

15. März 2015 | News Redaktion

Auch am 9. März demonstrierten 100 Leute gegen die rassistische Bärgidademo. Von einem an der Bärgida-Kundgebung gelegenen Hotel wurde ein Banner gehangen mit der Aufschrift „Wir sind keine Nazis, aber, aber, aber....“. Am kommenden Montag will wieder NPD-Landeschef Schmidtke die Bärgidademo besuchen.

8. März 2015 | News Redaktion

Am Montag (2.3.) protestieren erneut 100 Menschen gegen die rassistische Bärgida-Demonstration. Bei Bärgida versammelten sich ca. 100 Rassist*innen. Die Bärgida-Demonstration ging diesmal eine andere Variante, da wegen eines Staatsbesuchs der Ort vor dem Kanzler*innenamt gesperrt war. Die rassistische Mobilisierung geht weiter langsam zurück. Im Internet hat Bärgida auch keine Zusammenfassung der letzten Demonstration geschrieben, offenbar schwinden langsam die Kräfte.

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