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Seit über einem Jahr ist der Rassismus in der Offensive.

Eine rechte Bewegung wächst explosiv. Die rassistische AfD fordert den Schießbefehl auf Geflüchtete und bekommt bei Landtagswahlen bis zu 24%! Zehntausende gehen für fremdenfeindliche Forderungen auf die Straße. Rassistische Gewalttaten sind 7 mal so hoch wie noch vor 2 Jahren. Während die Heime brennen und manch einer applaudiert, bewaffnen sich sogenannte „Bürgerwehren“ und üben Gewalt gegen alle aus, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen.

Als Reaktion auf den rassistischen Mob passen sich Regierung und Parteien nach rechts an.

Am 12.3. demonstrierten über 2000 Nazis und Rassist*innen in Berlin bei einer bundesweit mobilisierten Großdemonstration. Nun gibt es eine Folgedemonstration, dabei ist mit einer noch größeren Teilnehmer*innenanzahl zu rechnen. Die rassistische Großdemonstration wurde von einer Einzelperson (Enrico Stubbe) initiiert, aber wird von vielen verschieden rechten Kräften in Deutschland unterstützt und beworben. Es ist die zentrale rechte Veranstaltung in Deutschland in den kommenden Monaten.

Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch Berlin ziehen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Am 07. Mai - kurz vor dem Tag der Befreiung - wollen sie es wieder versuchen. Wir werden es nicht zulassen, dass Nazis erneut nahezu ungestört durch die Stadt ziehen können. Wir rufen daher zu Protesten auf - gegen die Rassist*innen, für ein solidarisches Berlin:

Seit über einem Jahr verbreiten Nazis unter dem Namen "Bärgida" ihre rassistische, islamophope und faschistische Hetze. Auch an diesem Montag wollen sie am Washingtonplatz direkt am Hauptbahnhof aufmarschieren. Lasst uns dies gemeinsam verhindern!

eit Anfang 2015 trifft sich der Berliner Ableger von Pegida unter dem Namen "Bärgida" mitten in Berlin. Immer wieder fällt auf, dass die Ziele ihrer Demonstrationen wichtige Orte der Erinnerung wie zum Beispiel das Holocaust-Mahnmal, der Bendlerblock oder andere zentrale Punkte wie das Rote Rathaus, das Brandenburger Tor oder der Reichstag sind. Dadurch missbrauchen sie diese historisch bedeutsamen Orte für ihre Propaganda.

Die AfD hat in den letzten Monaten ihre rassistische und sexistische Hetze immer weiter verstärkt und sich stetig radikalisiert. Gleichzeitig konnte sie Wahlerfolge erringen. Auch in Berlin will sie bei der Landtagswahl im September stark abschneiden. Aber der Widerstand gegen die rechte Gefahr wächst. Der letzte Landesparteitag musste aufgrund von öffentlichem Druck verlegt werden und wurde von lautstarken Protesten begleitet.

Weil die AfD es beim Parteitag nicht geschafft hatte, ihr Programm zu verabschieden, geht es nun in die nächste Runde. Auch diesmal wird es wieder Proteste geben und die AfD-Delegierten sollen beim Betreten des Parteitages gestört werden.

So 3.4 // 8:30 // Maritim-Hotel (Stauffenbergstraße 26 – nähe Potsdamer Platz)

Wieder hat die Hotelkette Maritim der Partei Alternative für Deutschland Räume gegeben. Die Berliner AfD kann ihren Parteitag diesen Sonntag, den 3. April, ab 9:30 Uhr (Einlass 8:30 Uhr) im Maritim Hotel, Stauffenbergstr. 26 (Mitte, nahe Potsdamer Platz) durchführen. Dort fand 2011 auch die Veranstaltung mit Geert Wilders für „Die Freiheit“ statt. Zuletzt hatte die AfD im Januar Räumlichkeiten des Maritim in der Friedrichstraße genutzt.

Am vergangenen Samstag, den 12. März, sind ca. 3000 Rechtspopulisten und extrem Rechte durch Berlin gezogen – bei nur 1000 Gegendemonstranten.

Das Bündnis Berlin Nazifrei, welches die Protesten gegen den Aufmarsch organisiert hat, äußert sich schockiert. „Die Teilnehmer_inzahl hat unsere schlimmsten Erwartungen übertroffen“, so Pressesprecher Steffen Schmidt. „Die Behörden sind von einer Teilnehmer_inzahl im unteren dreistelligen Bereich ausgegangen, bei den Kooperationsgesprächen deuteten sie an, dass sie 300 Teilnehmer_innen ausgehen. Niemand hätte damit gerechnet, dass am Ende die Zehnfache Menge erscheint.“

Wie berichtet wollen morgen Nazis des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida, Pro Deutschland und dem Bündnis Deutscher Hools (HoGeSa-Ableger) in Berlin aufmarschieren. Als Organisator tritt „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ auf. Anmelder ist Enrico Stubbe, Bundesvorsitzender von Pro Deutschland. Die MBR hat eine Einschätzung zum erwarteten Spektrum und der möglichen Größe des Aufmarsches herausgegeben. Zu letzt hatte dieses Spektrum am 3.

Trotz schlechten Wetters demonstrierten Tausende anlässlich des Frauen*kampftag am 6. März vom Rosa Luxemburg Platz zum Oranienplatz. Der linksradikale Making Feminism a Threat-Block war einer der größten. Im Vorfeld der Demonstration zogen rund 100 Aktivist*innen mit einer unangemeldeten Spontandemonstration "gegen Antifeminismus, zivile Koalition und AfD" vom Zionskirchplatz zum Auftaktort der Bündnisdemo am Rosa-Luxemburg-Platz. Vorbei ging es an der Privat-Wohnung der AfD-Politikerin Beatrix von Storch, wo ihr ein paar Grußworte hinterlassen wurden.

Es vergeht kein Tag, an dem es nicht zu Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten, zu tätlichen Übergriffen oder flüchtlingsfeindlichen Demonstrationen kommt. Clausnitz und Bautzen sind nur die ekelhaftesten Highlights der aktuellen rassistischen Stimmung. Alleine im Jahr 2015 wurden in Berlin 76 Angriffe auf Flüchtlingsunterküfte, darunter 8 Brandanschläge, sowie mehr als 20 Körperverletzungen und 45 rassistische Demonstrationen dokumentiert – Tendenz steigend.

Nun wollen Nazis und Rassist*innen erneut ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straßen Berlins tragen. Dies gilt es zu verhindern! Lasst uns gemeinsam und entschlossen ein Zeichen für ein antirassistisches und antifaschistisches Berlin setzen!