Mitte

Am Montag, den 02.11.2015, will die NPD in Johannisthal aufmarschieren und gegen eine neue Unterkunft für Geflüchtete hetzen. Die Proteste gegen den NPD-Aufmarsch beginnen am 2. November um 18 Uhr an der Ecke Groß-Berliner Damm/Sterndamm (am S-Bahnhof Schöneweide). Das Bündnis Uffmucken Schöneweide hat mehrere Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise veröffentlicht:

Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise für Leute aus anderen Bezirken:

• 17:30 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)
• 17:30 Uhr S- und U-Bahnhof Neukölln (Bahnhofsvorplatz)

Die erste AfD-Demonstration am 24.10 war eine klare Niederlage für die Rassist*innen. Es kamen nur 200 Leute und die Demonstration wurde vom größeren Gegenprotest übertönt. Die AfD beschwert sich nun in weinerlichem Ton darüber, dass Kneipen sie vor die Tür setzen und sie immer mehr Gegenwind bekommen. Die AfD findet sich innerhalb kürzester Zeit in der Defensive, die „Wir sind das Volk“-Stimmung ist verflogen. Daran wollen wir anknüpfen. Die nächste AfD-Demonstration am 31.10 ist ein Zwischenschritt auf dem Weg zu ihrem bundesweiten Aufmarsch am 7. November. Wir werden auch diese AfD-Demonstration stören und den Rassist*innen deutlich zeigen, dass sie nicht willkommen sind.

Gegendemo // 31.10 //  15:00 // Karl-Liebknecht-Straße Ecke Spandauer Straße (Alexanderplatz), Neptunbrunnen

Wenn du denkst es geht nicht mehr...
... kommt von irgendwo ein Lichtschein her

Wie wir von einer sichtlich aufgelösten Beatrix von Storch via Facebook erfahren durften, wurde in der gestrigen Nacht ihr Auto Ziel eines Brandanschlags. Der vor ihrer Haustür in Mitte (Zionskirchstraße 3, 10119 Berlin) geparkte Wagen dürfte ein Totalschaden sein. Von Storch sitzt für die AfD im Europaparlament und ist als stellvertretende Bundessprecherin unmittelbar für die rassistische Hetze verantwortlich. Daneben puscht sie mit ihrer Lobbyorganiation Zivile Koaltion und der Internetplattform FreieWelt.net antifeministische Positionen. Einigen ist sie sicherlich auch über ihre Unterstützung des christlich-fundamentalistischen Marsch für das Leben bekannt. Beim Anblick ihrer abgebrannten Karre verspüren wir angesichts all dessen mehr als nur klammheimliche Freude!

Die Gewalt der Novemberpogrome vom 7. -13. November 1938 fand am 9. November ihren vorläufigen Höhepunkt. Überall in Deutschland und Österreich brannten die Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden überfallen, demoliert und geplündert. Jüdinnen*Juden wurden von den Nazis gedemütigt und geschlagen, vergewaltigt und ermordet. Etwa 30.000 Männer* wurden verhaftet und in Konzentrationslager und Gefängnisse verschleppt.

Am 7. November will die AfD in Berlin aufmarschieren. Die Demonstration soll den Höhepunkt ihrer "Herbstoffensive" darstellen. Bereits in den letzten Wochen ist die AfD unter anderem in Rostock, Erfurt und Magdeburg aufmarschiert. Regelmäßig liefen auch organisierte Neonazis unbehelligt mit und griffen aus dem AfD-Aufmarsch heraus Linke an. Angesichts der Teilnehmer_innenzahlen der letzten Aufmärsche müssen wir mit mehreren tausend Rassist*innen rechnen.

In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt(8000), Rostock (1500), Dresden (500) und Magdeburg (2000). Die AfD konnten viele tausend bürgerliche Rassist*innen, aber auch eine ganze Menge organisierte Nazis mobilisieren. In Rostock und Erfurt griffen Rassist*innen immer wieder Gegenprotest mit Steinen und Böller an, es kam zu Ausschreitungen.

Das war er also, der Naziaufmarsch zum ‚Tag der deutschen Einheit‘. Wir möchten uns bei all den Menschen bedanken, die unserem Aufruf gefolgt sind, den Faschisten die Stirn zu bieten, insbesondere so viele junge Menschen. Dennoch sind wir unzufrieden mit dem Verlauf dieses Tages und werten diesen als klare Niederlage für den Berliner Antifaschismus. Wir möchten im folgenden Text auf begangene Fehler eingehen, an denen wir in Zukunft arbeiten sollten.

Fast täglich werden Geflüchtete und ihre Unterkünfte angegriffen. Weiterhin tragen Neonazis und andere Rassist*innen auch in Berlin regelmäßig ihre Menschenverachtung auf die Straße. Gleichzeitig sehen wir ein systematisches Staatsversagen, durch dass Geflüchteten die elementarsten Grundrechte verweigert werden. Nur durch das ehrenamtliche Engagement tausender kann das Leid aufgefangen werden. Und was fällt der Bundesregierung zu all dem ein? Im Schnelldurchlauf will sie die zweite Asylrechtsverschärfung in diesem Jahr durch den Bundestag (15.10.) und Bundesrat (16.10.) peitschen. Weitere Länder sollen zu vermeintlich "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt werden, um so eine Ablehnung der Asylanträge und letztlich Abschiebungen zu erleichtern. Erneut soll das Sachleistungsprinzip gestärkt werden. In Erstaufnahmelager soll den Geflüchteten sämtliches Bargeld gestrichen werden.

Die Berliner NPD will morgen Vormittag drei Kundgebungen durchführen und mobilisiert nun auch zu der Nazidemo am Hauptbahnhof. Die Kundgebungen sollen ab 10 Uhr am S-Bhf Schöneweide beginnen. Anschließend will die NPD zum S-Bhf Karlshorst (11.15 Uhr) und zum S-Bhf Ahrensfelde (12.45 Uhr). Sebastian Schmidte, NPD Landesvorsitzender ruft dazu auf, sich im Anschluss ab 15 Uhr an der Nazidemo am Hauptbahnhof zu beteiligen. Am S-Bhf Schöneweide wird es bereits um 9.30 Uhr die erste Gegenkundgebung geben. Aktuelle Informationen am Tag gibt es u.a. über Twitter #B0310