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In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt(8000), Rostock (1500), Dresden (500) und Magdeburg (2000). Die AfD konnten viele tausend bürgerliche Rassist*innen, aber auch eine ganze Menge organisierte Nazis mobilisieren. In Rostock und Erfurt griffen Rassist*innen immer wieder Gegenprotest mit Steinen und Böller an, es kam zu Ausschreitungen.

Das war er also, der Naziaufmarsch zum ‚Tag der deutschen Einheit‘. Wir möchten uns bei all den Menschen bedanken, die unserem Aufruf gefolgt sind, den Faschisten die Stirn zu bieten, insbesondere so viele junge Menschen. Dennoch sind wir unzufrieden mit dem Verlauf dieses Tages und werten diesen als klare Niederlage für den Berliner Antifaschismus. Wir möchten im folgenden Text auf begangene Fehler eingehen, an denen wir in Zukunft arbeiten sollten.

Fast täglich werden Geflüchtete und ihre Unterkünfte angegriffen. Weiterhin tragen Neonazis und andere Rassist*innen auch in Berlin regelmäßig ihre Menschenverachtung auf die Straße. Gleichzeitig sehen wir ein systematisches Staatsversagen, durch dass Geflüchteten die elementarsten Grundrechte verweigert werden. Nur durch das ehrenamtliche Engagement tausender kann das Leid aufgefangen werden. Und was fällt der Bundesregierung zu all dem ein? Im Schnelldurchlauf will sie die zweite Asylrechtsverschärfung in diesem Jahr durch den Bundestag (15.10.) und Bundesrat (16.10.) peitschen. Weitere Länder sollen zu vermeintlich "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt werden, um so eine Ablehnung der Asylanträge und letztlich Abschiebungen zu erleichtern. Erneut soll das Sachleistungsprinzip gestärkt werden. In Erstaufnahmelager soll den Geflüchteten sämtliches Bargeld gestrichen werden.

Die Berliner NPD will morgen Vormittag drei Kundgebungen durchführen und mobilisiert nun auch zu der Nazidemo am Hauptbahnhof. Die Kundgebungen sollen ab 10 Uhr am S-Bhf Schöneweide beginnen. Anschließend will die NPD zum S-Bhf Karlshorst (11.15 Uhr) und zum S-Bhf Ahrensfelde (12.45 Uhr). Sebastian Schmidte, NPD Landesvorsitzender ruft dazu auf, sich im Anschluss ab 15 Uhr an der Nazidemo am Hauptbahnhof zu beteiligen. Am S-Bhf Schöneweide wird es bereits um 9.30 Uhr die erste Gegenkundgebung geben. Aktuelle Informationen am Tag gibt es u.a. über Twitter #B0310

Europäische und deutsche Grenzen schrotten! Verlogenheit enttarnen - Nationalismus und Rassismus bekämpfen!

Für den 03.10. rufen die Regierenden scheinheilig unter dem Motto "Grenzen überwinden" dazu auf, die rein physische Überwindung der innerdeutschen Grenze vor 25 Jahren abzufeiern. Nach dem Motto "Brot und Spiele" soll offensichtlich als Party-Symbolpolitik verschleiert werden, dass diese Grenzen selbst in Deutschland in Form von Ungleichbehandlung, Ausgrenzung und Rassismus nach wie vor bestehen. Vergessen Pogrome und rassistische, nationalistische Stimmungsmache Anfang der 1990er? Vergessen zumehmende Brandanschläge auf Unterkünfte sowie tägliche An- und Übergriffe gegen Flüchtlinge heute? Vergessen rassistische Sondergesetze bis heute unter immer neuen Nützlichkeits- und Leistungskriterien zum eigenen Vorteil und zur eigenen Bereicherung?

Am Mittwoch dem 16.09.15 sollte im Wilmersdorfer Logenhaus eine Veranstaltung des rechtspopulistischen Monatsmagazins „Compact“ stattfinden. Die Veranstaltung unter dem Titel „Asyl.Die Flut-So wird Deutschland abgeschafft“ war als Release Veranstaltung der Compact Sonderausgabe geplant.

Für den 19. September 2015 mobilisiert der Bundesverband Lebensrecht (BVL) erneut zu einem „Marsch für das Leben“ in Berlin. Der Marsch ist einer der wichtigsten öffentlichen Auftritte der selbsternannten „LebensschützerInnen“ und verbindet eine breite reaktionäre, antifeministische und fundamentalistische Bewegung. Kernforderung ist ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Nicht zuletzt die wachsenden TeilnehmerInnenzahlen des Marsches, von der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft bis hin zu organisierten Neonazis, machen eine entschlossene Antwort notwendiger denn je.

Wie schon in den vergangenen Monaten zog Bärgida auch letzten Montag, den 7.9., vom Berliner Hbf zum Brandenburger Tor und zurück. Mit dem Ende der Sommerferien und vermutlich auch durch die massenhafte Offensive der Faschisten gegen Flüchtlinge mobilisiert wuchs der antifaschistische Gegenprotest in den letzten zwei Wochen erfreulicherweise wieder an. Aber das reich noch nicht: Bärgida läuft immer noch...

Für Montag planen Neonazis des Berliner PEGIDA-Ablegers einen „geheimen“ Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Für den selben Tag ruft die NPD zu einer Kundgebung in Pankow auf. Am 7. September ruft der Berliner PEGIDA-Ableger BärGiDa erneut zu einem rassistischen Aufmarsch um 18.30 Uhr vom Berliner Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor auf. Der rechte Aufzug konnte vergangenen Montag seit langem wieder blockiert werden.

Um eine erneute Niederlage zu vermeiden, kündigen Teile des BärGiDa-Bündnisses an, am Spontanaufmärsche durchzuführen. Auf der Facebookseite „Wir Für Berlin & Wir Für Deutschland“ heißt es „Wir werden geschlossen am Montag Bärgida verlassen nah ihrer Kundgebung am Hbf!“.

Gestern fand unter dem Motto „Wenn Rassist*innen angreifen, sorgt dafür dass sie es nie wieder tun!“ eine antirassistische Demonstration vom S-Bhf.Wedding zum Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) statt. Dem spontanen Aufruf folgten knapp 1.000 Menschen. Am Nachmittag hatten bereits circa 80 Antifaschist*innen gegen eine Nazikundgebung in Berlin-Marzahn protestiert. Gleichzeitig wurden am Oranienplatz Spenden für die Geflüchteten in Heidenau gesammelt. Diese werden zur Zeit bei einem Willkommensfest übergeben. Zusätzlich findet morgen in Dresden eine bundesweite Demonstration anlässlich der rassistischen Eskalation in Deutschland statt. Allein in der heutigen Nacht kam es erneut zu zwei schweren Brandanschlägen.