Marzahn-Hellersdorf

Am Montag, den 2. November 2015, fanden in Marzahn zwei rassistische Demonstrationen statt. Um 18:30 Uhr startete die erste Demo vom S-Bhf Mehrower Allee. Diese wurde in Marzahn massiv beworben. Neben Flyereinwürfen in Briefkästen wurden im Kiez auch Plakate verklebt. Einen richtigen Aufruf gab es aber nicht, vielmehr das immer gleiche, rassistische Wirrwarr, welches der Anmelder Enrico Stubbe über Facebook verbreitet.

Hier versammelten sich knapp 60 Nazis, die von der Mehrower Allee die Märkische Allee schweigend herunter trotteten, umgeben von einem großen Aufgebot von Bullen auf der abgesperrten Straße. Die Außenwirkung blieb gleich null, allein die Straßensperrung und der Stau wird wohl einige, wenige Menschen erreicht haben.

In der Nacht zum 1. November ist wohl Farbe gegen das "Hauptstadtbüro" von Pro Deutschland in Marzahn geflogen. In einem abstrusem Text auf ihrer Webseite beklagen sie sich über "reißerische Äußerungen der Berliner Innenverwaltung" und geben dieser die Schuld an dem Anschlag. Als ob irgendwer den Verfassungsschutz bräuchte um sie als rassistische Hetzer zu entlarven.

Nach Jahren weitgehender Inaktivität ist auch Pro Deutschland im letzten Jahr wieder aktiver geworden. Regelmäßig versuchen sie sich mit Kundgebunden und Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften in dem braunen Sumpf Berlins einen Namen zu machen. Zuletzt waren am 10. Oktober 60 Nazis einem Aufruf von Pro Deutschland zu einer Demonstration gegen angebliche Mietsteigerung aufgrund der Unterbringung von Geflüchteten in Marzahn gefolgt.

Am Montag, den 02.11.2015, will die NPD in Johannisthal aufmarschieren und gegen eine neue Unterkunft für Geflüchtete hetzen. Die Proteste gegen den NPD-Aufmarsch beginnen am 2. November um 18 Uhr an der Ecke Groß-Berliner Damm/Sterndamm (am S-Bahnhof Schöneweide). Das Bündnis Uffmucken Schöneweide hat mehrere Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise veröffentlicht:

Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise für Leute aus anderen Bezirken:

• 17:30 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)
• 17:30 Uhr S- und U-Bahnhof Neukölln (Bahnhofsvorplatz)

Am letzten Donnerstag, den 16. Oktober, rief der Marzahner Nazi Rene Uttke zum wiederholten Male über sein Twitterprofil zu einer „Mahnwache gegen den Genozid am deutschen Volke“ auf. Hier versammelten sich wieder ganze 15 RassistInnen am Eastgate, die es allerdings nur anderthalb, statt den angekündigten drei Stunden, aushielten. Anschließend zog die Gruppe weiter ins Freizeitforum Marzahn, wo die Bezirksverordnetenversammlung tagte. Die Gruppe machte mit Pöbeleien auf sich aufmerksam. Nach mehreren Ermahnungen wegen Ruhestörung und unerlaubtem fotografierens , wurden die Nazis dann nach nur 30 Minuten des Saales verwiesen.

Am Samstag, den 10. Oktober, rief die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ zu einer Demo in Berlin auf. An der Kreuzung Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm versammelten sich knapp 60 Personen, um gegen angebliche Mietsteigerung aufgrund von der Unterbringung von Geflüchteten zu protestieren.

Die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ ruft für Samstag, den 10. Oktober 2015 zu einer „Bürgerversammlung und Demonstration“ in Marzahn auf. Hintergrund sind angebliche Wohnungskündigungen in der Marzahner Chaussee aufgrund von Geflüchteten. Der Aufzug soll um 15 Uhr an der Allee der Kosmonauten Ecke Marzahner Chaussee starten.Die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ behauptet auf ihrer Internetseite, dass die Mieter*innen eines Wohnhauses in der Marzahner Chaussee Änderungskündigungen erhalten hätten, da die Vermieter*in Geflüchtete in dem Haus unterbringen wolle. Diese Lügen wurden auch in Flugblätter behauptet, welche im Wohngebiet verbreitet wurden.

In Marzahn wurde in der Nacht von Freitag zu Samstag, den 3. Oktober, ein Sprengstoffanschlag auf ein Hotel verübt, in dem derzeit auch ca. 40 Geflüchtete untergebracht sind. Nach polizeilichen Informationen wurden keine Menschen verletzt, die Explosion verursachte aber starke Schäden am Eingangsbereich und an einem Auto vor dem Eingang. Ob der Anschlag den Refugees galt oder ein anderes Tatmotiv ursächlich ist, lässt sich derzeit noch nicht sagen. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung gehen Ermittlungen auch in die Richtung, dass es sich um Auseinandersetzungen im geschäftlichen Bereich handelte. Es solle um „zivilrechtliche Streitigkeiten“ mit dem Betreiber gehen.

Am letzten Donnerstag, den 24. September, versammelten sich mal wieder RassistInnen um die beiden Alt-Nazis René Uttke und Patrick Krüger. Als Ort wählten sie den gut frequentierten Platz vor dem Konsumtempel „Eastgate“ am S-Bhf Marzahn.